Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wegen anderweitiger Vorbereitung von Publikationen zu 75 Jahren Grundgesetz – demnächast erscheint Band 1 einer kleinen Buchreihe zum (Radikal-)Demokratischen Diskurs über das Grundgesetz und wie es in die Gesellschaft hineingetragen und verteidigt werden muss – habe ich diesen Newsletter etwas vernachlässigt. Nichtdesto trotz gibt es Artikel und Themen, die ich Ihnen/Euch nicht vorenthalten möchte.
Was mich ganz persönlich besonders bewegt hat, war die vor wohlfeilen Gemeinplätzen strotzende Debatte (entschuldigung, ich habe „Phoenix live“ angesehen) über den „Veteranentag„. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, was da an intellektuellen Dürftigkeiten den schätzendwerten Betrioffenen präsentiert wurde: Peinlich verlogener Veteranenzirkus(27.4.24).
Die FDP dagegen hat mir mit ihrem Parteitag schon fast Freude bereitet. Zieht man mal das ideologische Gepfeife im Walde ab, ist sie auf jeden Fall tapferer, als der 1. FC Köln im Abstiegskampf und die Mehrheit des Parteitags hat zu meiner Überraschung der Atomlobby eine vernunftbestimmte Absageerteilt. Da war sie klüger, als 1979 in Bremen, als wir Jungdemokraten mit Gerhart Baums Unterstützung gegen Otto Graf Lambsdorff nur einen windelweichen Kompromiss dursetzen konnten…Ihr seid vielleicht noch nicht abgestiegen! Vielleicht waren aber auch zuviele Delegierte nur bekifft? FDP schießt sich ins Nirvana! (29.4.24)
Vielleicht lag es aber auch daran, dass ein politisches Unikat am Sonntag Geburtstag hatte und sein „Charma“ ausstrahlte: Günter Verheugen wurde am Sonntag 80 und er ist der einzige Politiker, der es geschafft hat, bei der sozialliberalen FDP und bei der Liberalität dringend brauchenden SPD Generalsekretär zu werden. Glückwunsch, Günter! Der Sozialliberale (28.4.24)
Ideologie der Neoliberalen und Staatsfeinde haben seit Merz ewigestriger CDU-Vorsitzender mit 80er-Jahre Syndrom ist, wieder Aufwind. Um so erfreulicher, dass ein alter Freund und langjähriger Redenschreiber Johannes Rau’s in Düsseldorf und Berlin die modernen Rentenmärchen auseinandernimmt: Markt und Wirklichkeit (26.4.24)
Der zweite große Brandherd des Planeten neben der Ukraine kann jeden Tag zu einem Flächenbrand eskalieren. der Artikel ist zwar ein paar Tage alt, aber gerade, wegen meiner damals auf reine Spekulation und Hoffnung gebauten Analyse des Konflikts sollte die Betrachtung von heute aus um so wachsamer für den fragilen Zustand im Nahen Osten machen: Brandgefährliche Reflexe (15.4.24)
Mein Herausgeber identifiziert die Zukunft der „Vierten Gewalt“ als Krise des Liberalismus. Wenn es so weitergeht, werden wir bald keine freie Presse mehr haben. und die AfD arbeitet mit Unterstützung von nützlichen Idioten aus der CDU wie Herrn Haselhoff an der Zerstörung des öffentllich-rechtlichen Rundfunks. Im 75. Jahr des Grundgesetzes ein existenzielles Thema: Ende des Liberalismus(14.4.24)
Manche von Ihnen wissen nicht, dass der Kampf um das Asylrecht vom ersten Tag meiner Parlamentsmitgliedschaft 1990 an ein beherrschendes Thema war. Grüne haben gekämpft, Anträge gestellt, ich habe Bücher geschrieben (Die Asyl-Lüge, 1993) und das Asylrecht ist seither praktisch nicht mehr existent. Aber das genügt den Hetzern und Rassisten von rechts nicht und die bürgerlichen Parteien haben immer noch nicht gelkernt, dass das Nachgeben gegeüber rechten Forderungen sie anstachelt, statt zu stoppen – bis zur „Remigration.“
EU Asylrecht wird zum Staatsverbrechen(
Der Kollege Heiner Jüttner simmt seinen Ruhestand sehr ernst und hat komplementär zu meinem Artikel über die Asylrechtskatastrophe ausgeführt, was Sabine Leuthausser-Schnarrenberger sowieso immer wieder sagt: Auch wenn Ihr das Asylrecht zur Unkenntlichkeit verstümmelt: Die Europäische Menschenrechtskonvention, die Genfer Konvention und viele andere Abkommen für Menschenrechte werden Euren unseligen Plänen entgegenstehen:
70 Jahre-Flüchtlingskrisen
Und ich hatte letzten Monat auch noch einen Spielverderber am Start:
Atomarer Wahnsinn 2024 aufgekocht (24.3.24)
Deshalb zur Versöhnung mal was ganz anderes: Wenn Sie nun am 1. Mai planen, einen Ausflug, möglicherweise auch noch einen Automobilen Ausflug zu machen, um z.B. zu einem Oldtimertreffen zu fahren oder an anderen politisch inkorrekten Veranstaltungen ohne Lastenfahrrad oder e-Bike (oder mit?) teilzunehmen, dann genießen Sie folgendes: Die Ästhetik des Bösen(31.3.24)
Herzliche Grüße, einen schönen 1.Mai – natürlich auf der Demo ! (hihi)
Roland Appel